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| Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen nicht öffentlicher Veranstaltung |
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Wie schreibt man Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen nicht öffentlicher Veranstaltung?
Eine nicht öffentliche Veranstaltung ist in der Regel von der Zahlung von GEMA-Gebühren befreit. Wenn Sie der Meinung sind, dass die GEMA Ihnen zu Unrecht Gebühren in Rechnung stellt, können Sie Widerspruch einlegen. In diesem Leitfaden werden wir Ihnen Schritt für Schritt erklären, wie Sie einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung formulieren.
1. Einleitung
In der Einleitung sollten Sie angeben, dass Sie gegen die Zahlung der GEMA-Gebühren Widerspruch einlegen und den Grund dafür nennen. Zum Beispiel:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich Widerspruch gegen die in Rechnung gestellten GEMA-Gebühren für die Veranstaltung [Name der Veranstaltung] ein. Ich halte die Erhebung dieser Gebühren für unzulässig, da es sich bei der Veranstaltung um eine nicht öffentliche Veranstaltung handelte. In diesem Schreiben werde ich im Einzelnen darlegen, warum ich der Meinung bin, dass die GEMA-Gebühren nicht gerechtfertigt sind.
2. Veranstaltungsbeschreibung
In diesem Abschnitt sollten Sie die Art der Veranstaltung und ihre Nicht-Öffentlichkeit detailliert beschreiben. Geben Sie Informationen wie Ort, Datum, Teilnehmerzahl und Art der Veranstaltung an. Zum Beispiel:
Die Veranstaltung fand am [Datum] in [Ort] statt und war ein nicht öffentliches Konzert, das ausschließlich für geladene Gäste zugänglich war. Die Teilnehmerzahl betrug [Anzahl der Teilnehmer]. Es handelte sich nicht um eine öffentlich beworbene Veranstaltung.
3. Rechtsgrundlage
Erklären Sie in diesem Abschnitt, auf welcher rechtlichen Grundlage Sie die GEMA-Gebührenpflicht bestreiten. Verweisen Sie dabei auf die relevanten Paragraphen des Urheberrechtsgesetzes oder andere für Ihren Fall relevante Gesetze oder Verordnungen. Zum Beispiel:
Gemäß § 15 Absatz 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) sind nicht öffentliche Veranstaltungen von der Zahlung von GEMA-Gebühren befreit. Die Tatsache, dass es sich bei der Veranstaltung um eine nicht öffentliche Veranstaltung handelte, entbindet mich daher von der Pflicht, GEMA-Gebühren zu entrichten.
4. Beweismittel
Fügen Sie diesem Abschnitt Beweismittel bei, die belegen, dass es sich bei der Veranstaltung um eine nicht öffentliche Veranstaltung handelte. Dazu könnten gehören:
- Einladungen oder Tickets, die den nicht öffentlichen Charakter der Veranstaltung belegen.
- Eine Teilnehmerliste oder andere Dokumente, aus denen die Teilnehmerzahl hervorgeht.
- Kommunikation oder Verträge mit den beteiligten Künstlern oder Musikern, die den nicht öffentlichen Charakter der Veranstaltung unterstützen.
Stellen Sie sicher, dass die Beweismittel klar und verständlich sind und keine Zweifel an der Nicht-Öffentlichkeit der Veranstaltung aufkommen lassen.
5. Schluss
In diesem Abschnitt sollten Sie Ihren Widerspruch noch einmal zusammenfassen und Ihre Erwartungen formulieren. Zum Beispiel:
Aufgrund der Nicht-Öffentlichkeit der Veranstaltung sehe ich mich nicht verpflichtet, GEMA-Gebühren zu entrichten. Ich erwarte daher, dass Sie meine Zahlungsaufforderung zurückziehen und die in Rechnung gestellten Gebühren streichen. Sollten Sie weiterhin auf der Zahlung der GEMA-Gebühren bestehen, behalte ich mir rechtliche Schritte vor.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name]Nachdem Sie Ihren Widerspruch verfasst haben, sollten Sie eine Kopie für Ihre Unterlagen aufbewahren und das Schreiben per Einschreiben mit Rückschein an die GEMA senden. So können Sie nachweisen, dass Ihr Widerspruch fristgerecht eingegangen ist.
Bitte beachten Sie, dass dieser Leitfaden lediglich als Orientierungshilfe dient und keine Rechtsberatung darstellt. Wenn Sie unsicher sind, sollten Sie sich an einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin wenden, um individuellen Rechtsrat zu erhalten.
Frage 1:
Wie schreibt man einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung?
Um einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung zu schreiben, müssen Sie einige wichtige Elemente in Ihren Brief aufnehmen:
- Beginnen Sie den Brief mit Ihren persönlichen Daten, wie Ihrem Namen und Ihrer Adresse.
- Adresse der GEMA: Geben Sie die vollständige Adresse der GEMA an. Diese Informationen finden Sie normalerweise auf der Website der GEMA.
- Betreff: Geben Sie einen aussagekräftigen Betreff an, z. B. „Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen nicht öffentlicher Veranstaltung“.
- Formaler Einleitungssatz: Beginnen Sie den Brief mit einem höflichen Einleitungssatz, in dem Sie angeben, dass Sie gegen bestimmte GEMA-Gebühren Widerspruch einlegen möchten.
- Erläuterung der nicht öffentlichen Veranstaltung: Beschreiben Sie ausführlich die Art der Veranstaltung und warum sie als nicht öffentlich gilt. Erklären Sie, dass keine GEMA-Gebühren aufgrund des mangelnden öffentlichen Charakters der Veranstaltung fällig sind.
- Belege/Lizenzen: Fügen Sie Kopien von relevanten Belegen bei, die belegen, dass die Veranstaltung nicht öffentlich war, wie z. B. Einladungen, Gästelisten, Eintrittskarten, Verträge oder andere Nachweise.
- Schlussabsatz: Geben Sie an, dass Sie aufgrund der genannten Gründe von der Zahlung der GEMA-Gebühren befreit werden möchten und fordern Sie die GEMA dazu auf, den Widerspruch zu prüfen und eine schriftliche Bestätigung über den Erhalt Ihres Widerspruchs zu senden.
- Schlussformel: Beenden Sie den Brief mit einer formellen Schlussformel wie „Mit freundlichen Grüßen“ gefolgt von Ihrem Namen und Ihrer Unterschrift.
Frage 2:
Welche Teile sollte ein Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung haben?
Ein Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung sollte die folgenden Teile enthalten:
- Personenbezogene Daten: Beginnen Sie den Widerspruch mit Ihren persönlichen Daten, einschließlich Name und Adresse.
- Datum: Geben Sie das aktuelle Datum an.
- Adresse der GEMA: Geben Sie die vollständige Adresse der GEMA an.
- Betreff: Formulieren Sie einen klaren Betreff, um den Zweck des Widerspruchs kurz zu beschreiben.
- Einleitung: Beginnen Sie den Widerspruch mit einem höflichen Einleitungssatz, in dem Sie angeben, dass Sie gegen bestimmte GEMA-Gebühren Widerspruch einlegen möchten.
- Genaue Beschreibung der Veranstaltung: Erläutern Sie ausführlich, um welche Art von Veranstaltung es sich handelt und warum sie nicht öffentlich war.
- Begründung des Widerspruchs: Geben Sie Gründe an, warum GEMA-Gebühren aufgrund des nicht öffentlichen Charakters der Veranstaltung nicht gerechtfertigt sind.
- Beweise: Fügen Sie Kopien von relevanten Belegen bei, die den nicht öffentlichen Charakter der Veranstaltung belegen.
- Abschluss: Fordern Sie die GEMA auf, den Widerspruch zu prüfen und eine schriftliche Bestätigung über den Erhalt Ihres Widerspruchs zu senden.
- Schlussformel: Beenden Sie den Widerspruch mit einer formellen Schlussformel wie „Mit freundlichen Grüßen“ gefolgt von Ihrem Namen und Ihrer Unterschrift.
Frage 3:
Wie lange hat man Zeit, um gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung Widerspruch einzulegen?
Die genaue Frist, um gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung Widerspruch einzulegen, kann von Fall zu Fall variieren. Normalerweise haben Sie jedoch nach Erhalt der Gebührenrechnung der GEMA eine angemessene Frist, um Widerspruch einzulegen. Diese Frist kann auf der Rechnung selbst angegeben sein oder im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GEMA festgelegt werden.
Es ist wichtig, den Widerspruch rechtzeitig einzureichen, um mögliche rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Um sicherzugehen, sollten Sie die genauen Fristen in den GEMA-Unterlagen oder auf der Website der GEMA überprüfen oder sich bei Bedarf an einen Rechtsanwalt wenden.
Frage 4:
Was passiert, wenn der Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung abgelehnt wird?
Wenn der Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung abgelehnt wird, kann die GEMA weiterhin die Zahlung der Gebühren von Ihnen verlangen. In diesem Fall haben Sie verschiedene Optionen:
- Überprüfen Sie die Ablehnung: Stellen Sie sicher, dass die Ablehnung des Widerspruchs angemessen ist und alle Ihre Argumente berücksichtigt wurden. Überprüfen Sie den Ablehnungsbescheid sorgfältig und ziehen Sie bei Bedarf die Hilfe eines Rechtsanwalts in Betracht.
- Eine außergerichtliche Einigung anstreben: Kontaktieren Sie die GEMA und versuchen Sie, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Diskutieren Sie Ihre Gründe erneut und versuchen Sie, eine Lösung zu finden, mit der beide Parteien zufrieden sind.
- Gerichtliche Klage: Wenn eine außergerichtliche Einigung nicht möglich ist oder Sie der Meinung sind, dass die Gebühren zu Unrecht berechnet wurden, können Sie eine gerichtliche Klage gegen die GEMA einreichen. In diesem Fall sollten Sie sich an einen Anwalt wenden, um den Prozess zu unterstützen.
Jeder Fall ist einzigartig und die beste Vorgehensweise hängt von den spezifischen Umständen ab. Es ist ratsam, qualifizierten rechtlichen Rat einzuholen, um Ihre Optionen zu verstehen und die beste Herangehensweise zu ermitteln.
Frage 5:
Gibt es Möglichkeiten, die Zahlung von GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung zu vermeiden?
Ja, es gibt einige Möglichkeiten, die Zahlung von GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung zu vermeiden:
- Veranstaltung als nicht öffentlich kennzeichnen: Stellen Sie sicher, dass die Veranstaltung eindeutig als nicht öffentlich gekennzeichnet ist und nur begrenzte Gäste oder ein geschlossener Personenkreis teilnehmen können.
- Keine GEMA-pflichtige Musik nutzen: Vermeiden Sie die Nutzung von GEMA-pflichtiger Musik oder verwenden Sie stattdessen lizenzfreie Musik.
- Keine öffentlichen Ankündigungen: Vermeiden Sie öffentliche Ankündigungen oder Einladungen, die darauf hinweisen, dass die Veranstaltung für die breite Öffentlichkeit zugänglich ist.
- Keine Eintrittspreise erheben: Erheben Sie keine Eintrittspreise oder andere Gebühren für die Teilnahme an der Veranstaltung.
- Informieren Sie die GEMA: Informieren Sie die GEMA im Voraus über Ihre Veranstaltung und stellen Sie sicher, dass sie als nicht öffentlich eingestuft wird.
Es ist wichtig, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Veranstaltung als nicht öffentlich einzustufen, um mögliche Streitigkeiten mit der GEMA zu vermeiden. Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre Veranstaltung als nicht öffentlich gilt, ist es ratsam, rechtlichen Rat einzuholen oder sich direkt an die GEMA zu wenden.
Frage 6:
Was passiert, wenn man die Zahlung der GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung ignoriert?
Wenn Sie die Zahlung der GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung ignorieren, kann die GEMA rechtliche Schritte gegen Sie einleiten. Im schlimmsten Fall können Gerichtsverfahren, Geldstrafen oder andere rechtliche Konsequenzen drohen.
Es ist wichtig, die Fristen und Zahlungsdaten der GEMA einzuhalten und angemessen auf Rechnungen oder Forderungen zu reagieren. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Gebühren zu Unrecht berechnet wurden, sollten Sie innerhalb der vorgegebenen Fristen Widerspruch einlegen und gegebenenfalls rechtlichen Rat einholen.
Ignorieren Sie keine Rechnungen oder Kommunikationen der GEMA. Wenn Sie Schwierigkeiten haben, die Gebühren zu zahlen, können Sie versuchen, eine Ratenzahlung oder andere Vereinbarungen mit der GEMA zu treffen. Es ist ratsam, dies jedoch im Voraus zu klären und nicht erst nach Abgabe der Zahlungserinnerung.
Frage 7:
Wie lange dauert es normalerweise, bis eine Antwort auf einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung erfolgt?
Die genaue Bearbeitungszeit für einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung kann von Fall zu Fall variieren. In der Regel sollte die GEMA jedoch innerhalb eines angemessenen Zeitraums auf Ihren Widerspruch reagieren.
Es gibt keine festgelegte Frist, innerhalb der die GEMA antworten muss. Es wird empfohlen, dem Widerspruch eine angemessene Frist zu geben, z. B. 4-6 Wochen, und dann bei Bedarf schriftlich nachzufassen oder sich telefonisch an die GEMA zu wenden, um den Bearbeitungsstatus zu erfragen.
Wenn die GEMA nicht innerhalb angemessener Zeit auf den Widerspruch reagiert oder den Fall nicht zufriedenstellend klärt, sollten Sie in Betracht ziehen, rechtlichen Rat einzuholen oder weitere Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zu lösen.
Frage 8:
Kann man einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung per E-Mail einreichen?
Es ist möglich, einen Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung per E-Mail einzureichen. Allerdings wird empfohlen, den Widerspruch per Einschreiben mit Rückschein oder als Fax zu senden, um einen Nachweis über den Versand und den Erhalt des Widerspruchs zu haben.
Wenn Sie den Widerspruch per E-Mail senden möchten, sollten Sie sicherstellen, dass die E-Mail an die richtige GEMA-Adresse gesendet wird und dass der E-Mail-Text alle erforderlichen Informationen und Belege enthält. Es ist ratsam, eine Lesebestätigung anzufordern, um den Eingang des Widerspruchs bestätigt zu bekommen.
Jedoch kann die GEMA eigene Verfahrensregeln haben, die den Widerspruch per E-Mail möglicherweise nicht akzeptieren. Daher sollten Sie vor dem Versand des Widerspruchs per E-Mail die entsprechenden Informationen auf der Website der GEMA oder durch direkte Kontaktaufnahme mit der GEMA überprüfen.
Frage 9:
Welche Kosten können bei einem Widerspruchsverfahren gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung entstehen?
Die Kosten für ein Widerspruchsverfahren gegen GEMA-Gebühren wegen einer nicht öffentlichen Veranstaltung können je nach Umfang und Komplexität des Falls variieren. Mögliche Kosten, die anfallen können, umfassen:
- Anwalts
Widerspruch gegen GEMA-Gebühren wegen nicht öffentlicher Veranstaltung
- Sehr geehrte Damen und Herren,
- hiermit erhebe ich Widerspruch gegen die von Ihnen festgesetzten GEMA-Gebühren für die Veranstaltung mit dem Titel „[Titel der Veranstaltung]“ am [Veranstaltungsdatum] in [Veranstaltungsort].
Nach eingehender Prüfung des Sachverhalts bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass meine Veranstaltung nicht als öffentliche Veranstaltung im Sinne der GEMA-Verordnung einzustufen ist. Daher besteht aus meiner Sicht keine Verpflichtung zur Zahlung der entsprechenden GEMA-Gebühren.
Im Folgenden möchte ich meine Argumentation näher erläutern:
- Veranstaltungsart: Die Veranstaltung handelte sich um eine [private/kleine/exklusive] Veranstaltung, welche nur im kleinen Kreis von [Anzahl der Teilnehmer] Personen stattgefunden hat. Die Teilnehmer waren persönlich eingeladen und die Veranstaltung wurde nicht öffentlich beworben.
- Musiknutzung: Während der Veranstaltung wurde ausschließlich [genaue Beschreibung der Musiknutzung] Musiziert. Es wurden keine GEMA-pflichtigen Werke aufgeführt oder abgespielt.
- Veranstaltungsort: Der [Veranstaltungsort] ist kein Ort, der regulär für öffentliche Veranstaltungen genutzt wird.
- Veranstaltungszweck: Die Veranstaltung hatte keinen kommerziellen Hintergrund und diente lediglich [Beschreibung des Veranstaltungszwecks].
Ich bitte Sie daher, die Festsetzung der GEMA-Gebühren zu überprüfen und den Widerspruch anzuerkennen.
Sollte der Widerspruch nicht erfolgreich sein, bitte ich um die Zusendung einer detaillierten Begründung für die Berechnung der GEMA-Gebühren.
Eine fristgerechte Bearbeitung meines Widerspruchs sowie eine schriftliche Bestätigung des Eingangs wären sehr zu begrüßen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
- Mit freundlichen Grüßen
- [Ihr Name]