Vorlage und Muster für Zurückbehaltung Kaufpreis zur Erstellung und Anpassung – Öffnen im WORD– und PDF-Format
Vorlage: Zurückbehaltung Kaufpreis
[FIRMENNAME] (nachfolgend "Verkäufer" genannt) und [KÄUFERNAME] (nachfolgend "Käufer" genannt) haben am [DATUM] einen Kaufvertrag über [PRODUKT/LEISTUNG] abgeschlossen (nachfolgend "Vertrag" genannt).
Rücktrittsvorbehalt
Der Käufer behält sich hiermit das Recht vor, den Kaufpreis zurückzuhalten, wenn eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:
- Der Verkäufer hat seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht in angemessener Weise nachgekommen;
- Das [PRODUKT/LEISTUNG] entspricht nicht den im Vertrag festgelegten Spezifikationen;
- Der Verkäufer hat eine wesentliche Garantie oder Zusicherung gegeben, die sich als falsch herausstellt;
- Der Liefertermin wurde nicht eingehalten;
- Der Verkäufer hat die vereinbarte Installation oder Wartung nicht vorgenommen;
- Der Verkäufer hat gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen;
- Der Vertrag wird aus irgendeinem anderen Grund aufgelöst.
Meldung der Zurückbehaltung
Der Käufer muss dem Verkäufer schriftlich mitteilen, dass er beabsichtigt, den Kaufpreis zurückzuhalten. Die Mitteilung muss die Gründe für die Zurückbehaltung ausführlich erläutern und eine Frist setzen, innerhalb derer der Verkäufer die Mängel beheben oder die Vertragsverpflichtungen erfüllen muss.
Die Mitteilung sollte an die folgende Adresse gesendet werden:
[VERKÄUFERNAME] [VERKÄUFERADRESSE]Die Mitteilung wird als fristgerecht angesehen, wenn sie per Einschreiben mit Rückschein oder einer anderen nachweislichen Methode versandt wird.
Wirkung der Zurückbehaltung
Die Zurückbehaltung des Kaufpreises hat zur Folge, dass der Käufer berechtigt ist, den ausstehenden Betrag bis zur Behebung der Mängel oder Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen durch den Verkäufer zurückzuhalten.
Der Verkäufer hat die Pflicht, die Mängel in angemessener Zeit zu beheben oder die Vertragsverpflichtungen zu erfüllen. Sobald dies geschehen ist, wird der Käufer den zurückbehaltenen Kaufpreis wieder freigeben.
Rechtliche Schritte
Der Käufer behält sich das Recht vor, bei Nichterfüllung seitens des Verkäufers zusätzliche rechtliche Schritte einzuleiten, um die Rückzahlung des zurückbehaltenen Kaufpreises sowie etwaige Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Diese Vorlage dient nur zu Informationszwecken und sollte nicht als Rechtsberatung betrachtet werden. Vor der Verwendung dieser Vorlage wird empfohlen, einen Rechtsberater zu konsultieren, um sicherzustellen, dass sie den spezifischen Anforderungen entspricht.
Vorlage und Muster für Zurückbehaltung Kaufpreis zur Anpassung und Erstellung im WORD– und PDF-Format
Zurückbehaltung Kaufpreis |
PDF – WORD Format |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Zurückbehaltung des Kaufpreises
Haftungsausschluss: Diese FAQ dienen nur zu Informationszwecken und stellen keine rechtliche Beratung dar. Im Falle konkreter rechtlicher Fragen sollten Sie einen Rechtsanwalt konsultieren.