Öffnen - Hausverbot

Vorlage und Muster für Hausverbot zur Anpassung und Erstellung – Öffnen im WORD– und PDF-Format

Vorlage: Hausverbot

1. Allgemeine Angaben:

1.1 Name des Ausstellers: [Name des Ausstellers]

1.2 Anschrift des Ausstellers: [Anschrift des Ausstellers]

1.3 Name des Empfängers: [Name des Empfängers]

1.4 Anschrift des Empfängers: [Anschrift des Empfängers]

1.5 Datum: [Datum des Hausverbots]

2. Hintergrund:

2.1 [Grund für das Hausverbot]

3. Geltungsbereich:

3.1 Das Hausverbot gilt für das gesamte Gelände von [Name des Geländes] inklusive aller Gebäude.

4. Dauer des Hausverbots:

4.1 Das Hausverbot tritt ab sofort in Kraft und gilt bis auf Widerruf.

4.2 Der Aussteller behält sich das Recht vor, das Hausverbot jederzeit zu widerrufen oder zu verlängern.

5. Pflichten des Empfängers:

5.1 Der Empfänger hat sich unverzüglich von dem Gelände von [Name des Geländes] zu entfernen und darf dieses nicht betreten, solange das Hausverbot in Kraft ist.

5.2 Der Empfänger darf keinerlei Kontakte zu Mitarbeitern, Besuchern oder Kunden von [Name des Geländes] aufnehmen oder versuchen, diese zu beeinflussen.

6. Verstoß gegen das Hausverbot:

6.1 Bei einem Verstoß gegen das Hausverbot behält sich der Aussteller das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten und Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

6.2 Der Aussteller haftet nicht für eventuelle Schäden, die dem Empfänger aufgrund des Hausverbots entstehen.

7. Datenschutz:

7.1 Die im Zusammenhang mit dem Hausverbot erhobenen personenbezogenen Daten werden nur für den Zweck der Umsetzung des Hausverbots verwendet.

7.2 Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

8. Salvatorische Klausel:

8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Hausverbots unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

8.2 Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht:

9.1 Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Hausverbot gilt deutsches Recht.

9.2 Gerichtsstand ist [Ort des Gerichtsstands].

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[Name des Ausstellers]

______________________

[Unterschrift des Ausstellers]

Vorlage und Muster für Hausverbot zur Anpassung und Erstellung im WORD– und PDF-Format

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Hausverbot

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FAQ Hausverbot

Frage 1: Was ist ein Hausverbot?: Ein Hausverbot ist eine rechtliche Maßnahme, die einem Einzelnen oder einer Gruppe von Personen den Zutritt zu einem bestimmten Gebäude oder Grundstück verbietet.
Frage 2: Wer darf ein Hausverbot aussprechen?: Ein Hausverbot kann von dem Eigentümer, dem Mieter oder einer von ihnen beauftragten Person ausgesprochen werden. In bestimmten Fällen kann auch die Polizei ein Hausverbot verhängen.
Frage 3: Unter welchen Umständen kann ein Hausverbot ausgesprochen werden?: Ein Hausverbot kann aus verschiedenen Gründen ausgesprochen werden, zum Beispiel bei unerwünschtem Verhalten wie Diebstahl, Vandalismus, Belästigung oder Gewalttätigkeit. Es kann auch ausgesprochen werden, wenn eine Person wiederholt gegen die Hausregeln verstößt.
Frage 4: Wie wird ein Hausverbot ausgesprochen?: Ein Hausverbot sollte schriftlich ausgesprochen werden, um seine Wirksamkeit sicherzustellen. Es ist ratsam, die Gründe für das Hausverbot anzugeben und den Zeitraum, für den es gilt, festzulegen. Das Hausverbot sollte an einem gut sichtbaren Ort angebracht oder der betreffenden Person zugestellt werden.
Frage 5: Wie lange gilt ein Hausverbot?: Die Dauer eines Hausverbotes kann von Fall zu Fall variieren. Sie kann befristet sein, zum Beispiel für einen bestimmten Zeitraum, oder unbefristet, wenn keine bestimmte Frist angegeben wird. Ein unbefristetes Hausverbot kann jedoch jederzeit aufgehoben werden, wenn sich die Umstände ändern oder der Verstoß behoben wurde.
Frage 6: Kann ein Hausverbot angefochten werden?: Ja, ein Hausverbot kann angefochten werden. Die betroffene Person kann ihre Rechte vor Gericht geltend machen und die Aufhebung des Hausverbotes beantragen. Es ist ratsam, einen Rechtsbeistand zu konsultieren, um den Prozess angemessen zu bewältigen.
Frage 7: Welche Konsequenzen hat das Ignorieren eines Hausverbots?: Das Ignorieren eines Hausverbots kann verschiedene Konsequenzen haben. Die betroffene Person kann der unbefugten Anwesenheit beschuldigt werden, was strafrechtlich verfolgt werden kann. Außerdem kann die Person für entstehende Schäden oder Verluste haftbar gemacht werden.
Frage 8: Kann ein Hausverbot gegen bestimmte Personen oder Personengruppen diskriminierend sein?: Nein, ein Hausverbot darf nicht aus Gründen der Diskriminierung ausgesprochen werden, wie zum Beispiel aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der Religion oder der sexuellen Orientierung. Ein solches Vorgehen wäre rechtswidrig und könnte rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Frage 9: Kann ein Hausverbot aufgehoben werden?: Ja, ein Hausverbot kann unter bestimmten Umständen aufgehoben werden. Wenn sich die Umstände geändert haben oder der Grund für das Hausverbot nicht mehr besteht, kann der Eigentümer oder Mieter das Hausverbot aufheben.
Frage 10: Gibt es bestimmte rechtliche Anforderungen an ein Hausverbot?: Ein Hausverbot sollte im Einklang mit den geltenden Gesetzen und Bestimmungen stehen. Es sollte fair und angemessen sein und darf nicht willkürlich oder diskriminierend ausgesprochen werden. Bei Unsicherheiten empfiehlt es sich, einen Rechtsbeistand zu konsultieren, um sicherzustellen, dass das Hausverbot den rechtlichen Anforderungen entspricht.